Datenschutzerklärung
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer
nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger
datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der:
Flecken Langwedel
Große Straße 1
27299 Langwedel
Deutschland
Telefon: 04232 – 39 0
Telefax: 04232 – 39 90
E-Mail: Rathaus@Langwedel.de
Internet: www.langwedel.de
II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg
Leandra Wenskat
Tel.: 0441 - 9714-1848
E-Mail: datenschutz@kdo.de
III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir
verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur,
soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie
unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung
personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach
Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen
eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen
nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche
Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit
wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung
der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a
EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines
Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich
ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt
auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener
Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als
Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der
betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6
Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur
Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines
Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so
dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die
personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder
gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung
kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder
nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder
sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen
wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn
eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft,
es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der
Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei
jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert
Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers
(4) Die IP-Adresse des Nutzers
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
(7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
Die
Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert.
Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen
Daten des Nutzers findet nicht statt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die
vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist
notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers
zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer
der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um
die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns
die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der
Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der
Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In
diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der
Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
4. Dauer der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten
zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige
Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist
dies nach spätestens zehn Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende
Speicherung im Zusammenhang mit Datensicherungen ist möglich, in diesem
Fall beträgt die maximale Dauer der Speicherung sechs Monate.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die
Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung
der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend
erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine
Widerspruchsmöglichkeit.
V. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere
Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien,
die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem
des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so
kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden.
Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine
eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der
Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website
nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite
erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel
identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Letzter aktivierter Menüpunkt
(2) Status aufklickbarer Bereiche
(3) Log-In-Informationen (Sessionbasiert)
Zusätzlich
zu eigenen Cookies werden bei Bedarf weitere 3rd-Party Cookies
verwendet, die Beschreibung erfolgt im jeweiligen Abschnitt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Der
Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von
Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer
Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten
werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem
Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
(1) Steuerung der Website
(2) Personalisierte oder passwortgeschützte Bereiche
Die
durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht
zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. In diesen Zwecken liegt
auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies
werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an
unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle
Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der
Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von
Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies
können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.
Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise
nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
VI. Kommentarfunktion
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf
unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, Meldungen
unter Angabe personenbezogener Daten zu kommentieren. Die Daten werden
dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und
gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen der Kommentierung erhoben:
(1) Name
(2) E-Mail-Adresse
(3) Kommentartext
Im Zeitpunkt der Kommentierung werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1) Datum und Uhrzeit der Kommentierung
Im Rahmen der Kommentierung wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Anzeige von Benutzerkommentaren und Interaktion mit Benutzern.
4. Dauer der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während der
Kommentierung erhobenen Daten der Fall, wenn die zugehörige Meldung auf
unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Als
Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, den Kommentar entfernen zu
lassen. Hierfür ist eine E-Mail an den Verantwortlichen nötig.
VII. Registrierung
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf
unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter
Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei
in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
- Firma
- Name
- Adresse
- Telefon
- E-Mail
- Passwort
Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1) Datum und Uhrzeit der Registrierung
Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des
Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Dient die Registrierung der
Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der Nutzer ist oder der
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Eine
Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte
und Dienstleistungen auf unserer Website erforderlich.
4. Dauer der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des
Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung
auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Als
Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung
aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit
abändern lassen.
VIII. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf
unserer Website ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die
elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer
diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben
Daten an uns übermittelt und gespeichert.
Diese Daten sind:
- Anrede
- Firma
- Name
- Adresse
- E-Mail
- Telefon
- Nachricht
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1) Datum und Uhrzeit der Kontaktaufnahme
Für
die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre
Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte
E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail
übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es
erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die
Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation
verwendet.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des
Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail
übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der
E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die
Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns
allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer
Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche
berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen
während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen
dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die
Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
4. Dauer der Speicherung
Die
Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer
Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten
aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail
übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige
Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation
dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene
Sachverhalt abschließend geklärt ist. Die während des Absendevorgangs
zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach
einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der
Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur
Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer
per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner
personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall
kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen
Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in
diesem Fall gelöscht.
IX. Konfigurierbare Formulare
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere
Website enthält konfigurierbare Formulare. Über ein Formular können Sie
Ihre persönlichen Daten (z.B. Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort,
Geburtsland, Nationalität, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail Adresse)
sowie sonstige Informationen (z.B. Bewertungen, persönliche Nachrichten,
Anmeldungen) eingeben bzw. hochladen.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des
Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail
übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der
E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden zur Abfrage von zweckgebundenen Informationen genutzt.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden unter Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen gespeichert und gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der
Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur
Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer
per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner
personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Die Rechtmäßigkeit der
bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf
unberührt.
X. Mein Navigator
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere
Website enthält die Funktion „Mein Navigator“. Zur Registrierung und
Login hierfür werden Vorname, Name, E-Mail-Adresse und Passwort
gespeichert. Im geschützten Bereich werden eigene Beiträge (Touren,
Angebote, Flächen) nutzerbezogen gespeichert.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die
Daten werden für den Login in den und den geschützten Bereich und die
Bereitstellung aller enthaltenen Informationen und Funktionen
gespeichert.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden unter Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen gespeichert und nach Beseitigung des Benutzerkontos gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der
Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur
Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer
per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner
personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Die Rechtmäßigkeit der
bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf
unberührt.
XI. Rechte der betroffenen Person
Werden
personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener
i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem
Verantwortlichen zu:
1. Auskunftsrecht
Sie
können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob
personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen
über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3)
die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch
offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der
Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls
konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung
der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts
auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen
Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den
Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7)
alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8)
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich
Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen
Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie
die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen
Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu,
Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation
übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über
die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der
Übermittlung unterrichtet zu werden.
2. Recht auf Berichtigung
Sie
haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber
dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten,
die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der
Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter
den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1)
wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für
eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die
Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2)
die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der
personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der
Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3)
der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der
Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4)
wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO
eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe
des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt,
dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer
Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen
oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen
Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde
die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen
eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor
die Einschränkung aufgehoben wird.
4. Recht auf Löschung
a) Löschungspflicht
Sie
können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der
Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen,
sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1)
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für
die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr
notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung,
auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs.
2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie
legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein
und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung
vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5)
Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem
Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche
unterliegt.
(6) Die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
b) Information an Dritte
Hat
der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren
Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der
verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene
Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung
Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu
informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung
aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder
Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2)
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung
nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der
Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer
Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3)
aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen
Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4)
für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche
oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem.
Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht
voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung
unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
5. Recht auf Unterrichtung
Haben
Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der
Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser
verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder
Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es
sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem
unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem
Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu
werden.
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie
haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie
dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie
das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung
durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten
bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1)
die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a
DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In
Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden,
soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer
Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Das Recht auf
Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener
Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im
öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt
erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
7. Widerspruchsrecht
Sie
haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation
ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f
DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die
Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er
kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die
Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die
Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht,
jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies
gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in
Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der
Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit,
im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr
Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie
haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung
jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die
Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten
Verarbeitung nicht berührt.
9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie
haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten
Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung
unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet
oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2)
aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten,
denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese
Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und
Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings
dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien
personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht
Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum
Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen
getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle
trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und
Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens
das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des
Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf
Anfechtung der Entscheidung gehört.
10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet
eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen
Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres
Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen
Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die
Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet
den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde
einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach
Art. 78 DSGVO.